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Allgemeıne Zahlungs- und Lıeferbedıngungen B2C

§ 1 Allgemeines

1.1 Die nach­fol­gen­den Bedin­gun­gen haben Gültigkeit für alle unsere Ange­bote, Verkäufe, Liefer­un­gen und Leis­tun­gen und wer­den Inhalt des Ver­trages. 

1.2   Abwe­ichende Regelun­gen haben nur dann Gel­tung, wenn sie zwis­chen dem uns und dem Kun­den indi­vidu­ell vere­in­bart wurden.

§ 2 Ange­bote und Aufträge

2.1 Unsere Ange­bote sind zunächst frei bleibend, sofern sie nicht in schriftlich­er Form als verbindlich beze­ich­net sind. Ihre Bestel­lung stellt ein Ange­bot an uns dar. Ein wirk­samer Ver­trag kommt daher erst durch unsere Auf­trags­bestä­ti­gung in Textform (also auch per E‑Mail) oder die Aus­liefer­ung der Ware zustande.

§ 3 Widerrufsrecht

3.1 Ver­brauch­ern ste­ht grund­sät­zlich ein Wider­ruf­s­recht im Sinne unser­er Wider­rufs­belehrung zu. Nähere Infor­ma­tio­nen zum Wider­ruf­s­recht ergeben sich aus unser­er Widerrufsbelehrung.

§ 4 Preise

4.1 Beim Ver­sand bzw. Liefer­ung ver­ste­hen sich Preise – sofern nichts anderes vere­in­bart wurde — zuzüglich der Kosten für Trans­port und Frachtver­sicherung, entsprechend ver­traglich­er Vere­in­barung. Alle Preise sind inklu­sive der in Deutsch­land gülti­gen geset­zlichen Mehrw­ert­s­teuer angegeben.

4.2 Wir übernehmen für Druck- oder Über­tra­gungs­fehler bei der Preisausze­ich­nung keine Haftung.

§5 Eigen­tumsvor­be­halt

5.1 Bis zum Aus­gle­ich der Kauf­pre­is­forderung behal­ten wir uns das Eigen­tum an der Kauf­sache vor.

5.2 Dementsprechend dür­fen gelieferte Gegen­stände ohne unsere Zus­tim­mung nicht verän­dert oder veräußert werden.

§ 6 Lieferzeit

6.1 Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Ver­füg­barkeit, Ver­sand oder Zustel­lung eines Pro­duk­tes lediglich voraus­sichtliche Angaben und unge­fähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Ver­sand- oder Liefer­t­er­mine dar, außer wenn diese aus­drück­lich als verbindlich­er Ter­min beze­ich­net sind oder als verbindliche Ter­mine vere­in­bart wur­den. Sofern wir während der Bear­beitung Ihrer Bestel­lung fest­stellen, dass von Ihnen bestellte Pro­duk­te nicht ver­füg­bar sind, wer­den Sie darüber geson­dert per Email (info@codali.de oder per Ein­schreiben cox­alı, Wag­n­er­gasse 30, 99423 Weimar) informieren. Falls wir ohne eigenes Ver­schulden zur Liefer­ung der bestell­ten Ware nicht in der Lage ist, weil der Liefer­ant seine ver­traglichen Verpflich­tun­gen nicht erfüllt, sind wir Ihnen gegenüber zum Rück­tritt berechtigt. In diesem Fall wer­den Sie unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Pro­dukt nicht zur Ver­fü­gung ste­ht. Ihre geset­zlichen Ansprüche bleiben unberührt. 

6.2 Soweit eine Liefer­ung an Sie nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch Ihre Ein­gangstür, Haustür oder den Trep­pe­nauf­gang passt oder weil Sie nicht unter der von Ihnen angegebe­nen Liefer­adresse angetrof­fen wer­den, obwohl der Lieferzeit­punkt Ihnen mit angemessen­er Frist angekündigt wurde, tra­gen Sie die Kosten für die erfol­glose Anlieferung.

§ 7 Versand

7.1 Die Gefahr des zufäl­li­gen Unter­gangs und der zufäl­li­gen Ver­schlechterung der Ware – auch beim Versendungskauf – geht erst mit der Über­gabe der Kauf­sache an den Käufer über. Der Über­gabe ste­ht es gle­ich, wenn der Käufer sich in Annah­mev­erzug befinden.

7.2 Sofern nicht aus­drück­lich schriftlich etwas anderes vere­in­bart wurde, sind wir zu Teil­liefer­un­gen in zumut­barem Umfang berechtigt.

§ 8 Zahlung, Verzug

8.1 Für Bestel­lun­gen bieten wir die Zahlarten Vorkasse, Rech­nung, und Pay­Pal. Bei Zahlung per Vorkasse ist die Zahlung sofort nach Ver­tragsab­schluss fäl­lig. Für Über­weisun­gen ist fol­gen­des Kon­to zu nutzen:

Kon­toin­hab­er: Michael Pletat

Bank: VR Weimar 

IBAN: DE92 8206 4188 0002 0352 86

BIC: GENODEF1WE1 

Preise sind nach Ver­tragss­chluss, entsprechend ver­traglich­er Vere­in­barung, spätestens aber bei Bere­it­stel­lung der Ware fäl­lig und ohne Abzug zu bezahlen. Im Übri­gen gel­ten die geset­zlichen Bes­tim­mungen, ins­beson­dere im Falle des Verzugs §§286 und 288 BGB.

8.2 Dem Käufer ste­ht das Recht zur Aufrech­nung nur zu, wenn seine Gege­nansprüche recht­skräftig fest­gestellt oder unbe­strit­ten sind. Zur Ausübung eines Zurück­be­hal­tungsrecht­es ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gege­nanspruch auf dem gle­ichen Ver­tragsver­hält­nis beruht.

§ 9 Gewährleistung/ Sach­män­gel­haf­tung 

9.1 Es gel­tend die geset­zlichen Bes­tim­mungen, sofern nichts anderes vere­in­bart wird.

9.2 Die Ver­jährungs­frist für die Ansprüche aus Sach­män­geln beträgt für Ver­brauch­er fünf Jahre und begin­nt mit der Über­gabe der Kauf­sache (siehe Garantiebes­tim­mungen). 

9.3 Für gebrauchte Gegen­stände beträgt die Ver­jährungs­frist zwölf Monate ab Liefer­ung der Ware.

9.4 Zeigt sich an der Ware ein Sach­man­gel, so hat der Käufer nach sein­er Wahl ein Recht auf Nacher­fül­lung (Nach­liefer­ung oder Nachbesserung). Uns ste­ht gem. §440 BGB in der Regel das Recht zur zweima­li­gen Nacher­fül­lung zu, wenn sich nicht ins­beson­dere aus der Art des Kaufge­gen­standes oder des Man­gels oder den son­sti­gen Umstän­den etwas anderes ergibt.

Dem Käufer ste­hen Gewährleis­tungsrechte nur zu, soweit die Kauf­sache bere­its bei Gefahrüber­gang man­gel­haft war.

9.5 Sind wir zur Nacher­fül­lung gemäß der geset­zlichen Vorschriften nicht in der Lage oder verzögert sich diese über vom Käufer zu set­zende angemessene Frist hin­aus aus Grün­den, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in son­stiger Weise die Nacher­fül­lung fehl, ist der Käufer nach sein­er Wahl berechtigt, vom Ver­trag zurück­zutreten oder eine entsprechende Min­derung des Kauf­preis­es zu ver­lan­gen. Bei nur ger­ingfügi­gen Män­geln der Kauf­sache ist ein Rück­tritt vom Ver­trag aus­geschlossen. Ein solch­er Man­gel berechtigt nur zur Minderung.

9.6 Im Falle der Nach­liefer­ung oder des Rück­tritts hat der Käufer eine Nutzungsentschädi­gung für die Zeit der Nutzung des Kaufge­gen­standes entsprechend § 346 BGB zu leisten.

§ 10 Schadensersatz

10.1 Wir haften in Fällen des Vor­satzes oder der groben Fahrläs­sigkeit nach den geset­zlichen Bes­tim­mungen. Die Haf­tung für Garantien erfol­gt ver­schulden­sun­ab­hängig. Für leichte Fahrläs­sigkeit haften wir auss­chließlich nach den Vorschriften des Pro­duk­thaf­tungs­ge­set­zes, wegen der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit oder wegen der Ver­let­zung wesentlich­er Ver­tragspflicht­en. Der Schadenser­satzanspruch für die leicht fahrläs­sige Ver­let­zung wesentlich­er Ver­tragspflicht­en ist jedoch auf den ver­tragstyp­is­chen, vorherse­hbaren Schaden begren­zt, soweit nicht wegen der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit gehaftetwird. Für das Ver­schulden von Erfül­lungs­ge­hil­fen und Vertretern haften wir in dem­sel­ben Umfang.

10.2 Die Regelung des vorste­hen­den Absatzes erstreckt sich auf Schadenser­satz neben der Leis­tung, den Schadenser­satz statt der Leis­tung und den Ersatzanspruch wegen verge­blich­er Aufwen­dun­gen, gle­ich aus welchem Rechts­grund, ein­schließlich der Haf­tung wegen Män­geln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

§ 11 Daten­schutz, Erfül­lung­sort und Sonstiges

11.1 Der Käufer ist ein­ver­standen, dass die zur Abwick­lung der Geschäfts­beziehung notwendi­gen Dat­en von uns gespe­ichert wer­den. Wir ver­sich­ern die Ver­wen­dung der Dat­en nur im eige­nen Hause und schließen die Weit­er­gabe an unberechtigte Dritte aus.

11.2 Erfül­lung­sort für die Verpflich­tung ist unser Geschäftssitz, sofern sich nicht aus der Auf­trags­bestä­ti­gung oder dem Ver­trag Abwe­ichen­des ergibt.

11.3 Sofern Sie den Kauf als Kauf­mann im Sinne des Han­dels­ge­set­zbuchs getätigt haben, sind diese Geschäfts­be­din­gun­gen auf Sie nicht anwend­bar. Es gel­ten unsere all­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen für den kaufmän­nis­chen Verkehr (B2B). 

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